„Mit klaren Linien die Zukunft unserer Industrie gestalten!“

Zur Vorstellung der industriepolitischen Leitlinien der nordrhein-westfälischen Landesregierung erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

“Mit seinen industriepolitischen Leitlinien sichert Wirtschaftsminister Garrelt Duin Nordrhein-Westfalen auch zukünftig die Position als eine der bedeutendsten Wirtschaftsregionen in Europa. Wir begrüßen als SPD-Fraktion die klaren industriepolitischen Leitlinien für eine vorausschauende Wirtschaftspolitik in unserem Land!

Mit der heutigen Vorstellung der Leitlinien wird die Grundlage für die zukunftsweisende Fortentwicklung unserer Industrie gelegt. Wir sehen Themen wie Digitalisierung und Fachkräftebedarf als Chance für den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen, hier werden Wegweiser für die bundesweite 4.0-Entwicklung in der industriellen Produktion aufgestellt.

NRW ist ein bedeutender Industriestandort. Dies unterstrichen gemeinsam Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bei der heutigen Veranstaltung in Düsseldorf. Diese Leitlinien attestieren dem Industriestandort eine moderne Industriepolitik, die auf einem kooperativen und partnerschaftlichen Ansatz baut. Investitionen in Innovationen, Digitalisierung und Fachkräfte sind der Schlüssel, mit dem die Unternehmen in NRW und ihre Beschäftigten sich für die Zukunft stark machen müssen. Die Landespolitik will mit den nun vorgelegten Leitlinien dafür den unterstützenden Rahmen setzen – auch bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in den Betrieben. Durch ihre Mitsprache und ihrem Know-how wird der Wirtschafts- und Industriestandort NRW die Herausforderungen der Zukunft bewältigen können. Garrelt Duin hat vollkommen recht: Leitlinien sind kein totes Papier. Industriepolitische Leitlinien sind eine Agenda und ein Pflichtenheft, das wir nun umsetzen.”

Land ist verlässlicher Partner der Kommunen

Zum aktuellen Vorhaben der Landesregierung für eine Kostenausgleichsregelung bei kommunalen Belastungen durch das Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag:

„Die SPD-Fraktion setzt sich mit dem Tariftreue- und Vergabegesetz für eine nachhaltige Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen ein. Wir geben damit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Sicherheit beim Mindestlohn und nehmen Unternehmen bei der Einhaltung von ökologischen, sozialen und ethischen Standards in die Pflicht. Bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen setzen die Kommunen das Tariftreue- und Vergabegesetz um – sie sind damit unsere verlässlichen Partner bei der Sicherung von guter Arbeit. Daher unterstützt die Landesregierung mit 20 Millionen Euro die Kommunen in der Einführungsphase des Gesetzes.

Nicht nur bei der Kostenausgleichsregelung beim Tariftreue- und Vergabegesetz zeigt sich die Landesregierung als verlässlicher Partner der Kommunen: So flankierte sie zum Beispiel die Kinderbetreuung von unter Dreijährigen, die Elternbeitragsfreiheit für Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege und das Betreuungsgeld mit einem finanziellen Ausgleich für die Kommunen.

Die nachhaltige Entwicklung unseres Landes gelingt nur, wenn sie nicht zu Lasten der Kommunen geht, sondern in Partnerschaft vorangetrieben wird – die SPD-Fraktion steht daher als Partner an der Seite der Kommunen.“

“Nordkreis erhält vom Land finanzielle Unterstützung zur Sanierung, Modernisierung und Ausbau der Schulen“

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Juli das Milliarden-Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ angekündigt, heute hat die Landesregierung die Eckpunkte vorgestellt. In den kommenden vier Jahren werden damit insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten. Projektpartner ist die NRW.Bank; sie wickelt das Programm ab. Bei der NRW.Bank können die Kommunen ihren Investitionsantrag stellen. „Das Besondere an dem neuen Programm: Die Tilgung des Kredits wird vom Land übernommen; die Kommunen müssen also hierfür kein eigenes Geld aufwenden“, erklärt Landtagsabgeordneter Georg Fortmeier.

Starke Schultern können mehr tragen

Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichthof urteilte am Dienstag über die Klagen von 70 Kommunen gegen den im Stärkungspaktgesetz Stadtfinanzen verankerten Kommunal-Soli und befand ihn für verfassungskonform.

Die SPD-Landtagsabgeordneten im Kreis Gütersloh Hans Feuß und Georg Fortmeier sehen die Entscheidung aus Münster als Bestätigung für sozialdemokratische Politik der letzten Jahre. Feuß, der außerdem Kreisvorsitzender ist, erklärt „Starke Kommunen, die wir gerade im Kreis Gütersloh vorfinden, müssen schwächere Kommunen unterstützen, das ist mein Verständnis von solidarischer Politik“.

Im Kreis Gütersloh zählen alle Geber-Kommunen auch zu den Klägern, die insgesamt 12,6 Millionen Euro in den Stärkungspakt zahlen. „Dass sich in Gütersloh keine einzige Kommune im Stärkungspakt befindet, ist ein Zeichen für die Wirtschaftsstärke unseres Kreises, erklärt Hans Feuß weiter. Zur Finanzierung des Stärkungspakts werden zusätzlich aber auch Mittel aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz abgezogen, um letztendlich die Handlungsfähigkeit aller Kommunen wieder herzustellen. Zu den Gemeinden, die vom Kommunal-Soli profitieren gehören aktuell 61. 2017 sollen weitere Kommunen aufgenommen werden.

Präzision unter Hochdruck

Westfalen-Blatt, 27.07.2016

Präzision unter HochdruckAus der Luft sieht das Technologiezentrum einem Raumschiff nicht unähnlich. Und tatsächlich: Hinter der blau verglasten Fassade des futuristischen Baus wird stetig an Innovationen gearbeitet – damit das Familienunternehmen sich auch in Zukunft gegenüber der internationalen Konkurrenz behaupten kann.

Der Arbeitsminister kam auf Einladung des SPD-Ortsvereins Werther und des Landtagsabgeordneten Georg Fortmeier. Bei der Betriebsführung zeigte Verkaufs- und Marketingdirektor Andreas Homann Minister Rainer Schmeltzer und den SPD-Kommunalpolitikern die Kreativzentrale des Konzerns. »Wir entwickeln hier einzigartige Technologien«, erklärte Homann. »Alle Prototypen aus dem Wertheraner Zentrum werden 1:1 in die Serienproduktion übertragen.« Die findet allerdings in einem Standort in Ungarn statt. Denn: »Die wettbewerbsfähige Herstellung von Hightech-Produkten ist in Deutschland nicht mehr möglich«, betonte Geschäftsführer Christian Potthoff-Sewing. Gerade in der Automobilbranche, für die Poppe & Potthoff ein wichtiger Zulieferer ist, sei der Preisdruck äußerst hoch.

Die Firma stellt als Spezialist für Hochdrucktechnik Präzisionsstahlrohre, Maschinen oder Komponenten für Brems- oder Einspritzsysteme im Automotive-Bereich her. Ihr Steckenpferd sind allerdings die »Common Rail«-Subsysteme für leistungsstarke Dieselmotoren im Pkw-, Nutzfahrzeug- und Schifffahrtsbereich.

Poppe & Potthoff ist das, was man in der Wirtschaft einen »Global Player« nennt: Das Unternehmen hat an 15 Standorten – vier in Deutschland und elf weitere in Europa, China oder den USA – insgesamt 1300 Mitarbeiter. In Werther beschäftigt das Unternehmen, das 1928 als Rohrwerk gegründet wurde, 185 Mitarbeiter. Und ist damit größter Arbeitgeber der Stadt.

»Wir sind seit Jahren der einzige Rohrhersteller, der jedes Jahr Geld verdient«, sagte Christian Potthoff-Sewing über das tendenzielle Wachstum von zehn Prozent bei einem Umsatz von rund 170 Millionen Euro. Als Zukunftsmarkt – gerade in Nordamerika – haben die Wertheraner Einspritzsysteme für gasbetriebene Fahrzeuge ausgemacht. Auch dabei ist äußerste Präzision gefordert: Die Stahlrohre haben einen Innendurchmesser von drei bis sechs Millimetern.

Und nicht nur die Firmenzentrale sieht aus wie ein Raumschiff: Schon jetzt testet Poppe & Potthoff im All. In einem Trainingsgerät der ISS ist eine Sicherheitskupplung der Firma verbaut.

Pharmakonzern gewährt Einblick

Haller-Kreisblatt, 25.07.2016
¥ Halle-Künsebeck (HK). Die ostwestfälischen SPD-Landtagsabgeordneten Georg Fortmeier, Günter Garbrecht und Inge Howe haben am vergangenen Mittwoch den Standort der Firma Baxter in Künsebeck besucht. Bei einem Rundgang durch die Produktion bekamen sie einen Eindruck vom Arbeitsschutz und
der Produktion. Georg Fortmeier sagte: „Es ist wichtig, Arbeitsplätze in der Region zu halten. Vielen ist sicher gar nicht bewusst, wie
groß der Standort in Halle ist.“ Weltweit beschäftigt Baxter rund 66 000 Mitarbeiter. Am Standort in Halle, der auf den Bereich Onkologie spezialisiert ist, arbeiten rund 900 Menschen.
Baxter produziert zudem seit dem vergangenen Jahr auch als Zulieferer für andere Pharmaunternehmen, so dass nicht nur der Unternehmensstandort in Halle, sondern auch das Werk in Bielefeld gesichert ist. „Wir wollen unseren Kunden ein Rundumsorglos-Paket liefern“, erklärte der Standortleiter Frank Generotzky.
„Unsere beste Ware ist dabei das Know-how unserer Mitarbeiter.“
Deshalb bilde Baxter auch weiterhin aus, wie Günter Garbrecht feststellte. Am Standort Halle werde die Ausbildung zum Chemielaboranten, zum Chemiekanten und zum Pharmakanten angeboten. Besonders aufschlussreich war für die Landtagsabgeordneten der Einblick in den Bereich Arbeitsschutz. Hier arbeitet Baxter nach dem Vorsorgeprinzip, nach dem potenzielle
Unfallursachen bereits im Vorfeld ausgeschlossen werden sollen.
Inge Howe lobte die hohe Zahl der unfallfreien Tage am Standort. Seit Bestehen des Unternehmens in Künsebeck hat es keine Unfälle gegeben. Das Unternehmen sei dafür auch mehrmals ausgezeichnet
worden, erklärte Frank Generotzky.

Konstruktive Gespräche mit Straßen.NRW

Zukunft der B68: Georg Fortmeier setzt sich für die Interessen der Steinhagener ein

Zuvor hatte sich Fortmeier vor Ort mit Vertretern der SPD ein Bild von der Situation gemacht. Themen des Gesprächs zwischen Fortmeier und Meyer waren ein Umbau der B 68 nach Freigabe der A 33 mit dem
Ziel der Entschleunigung mit Blick auf die Erschließung des geplanten Amshausener Baugebiets zur B 68. Bei der Straßenraumgestaltung will der Landesbetrieb auf Rat und Verwaltung rechtzeitig zugehen.
Allerdings erklärte Meyer, dass die B 68 auch nach der Rückstufung zu einer Landesstraße als Verbindung zwischen dem Ostwestfalendamm und der Haller Westumgehung weiterhin überörtliche Bedeutung habe. Auch sei ein Umbau mit der Anlage
zeitgemäßer Rad- und Fußwege und entsprechender Querungshilfen verbunden. Die Steinhagener SPD-Vertreter fordern dies und treten für
die Ausweisung als »geschlossene Ortschaft« auf Steinhagener Gebiet ein. Kooperationsbereit zeigt sich der Landesbetrieb auch bezüglich einer Auffahrt aus dem geplanten Baugebiet Amshausener Straße zur B 68. Diesen Vorschlag hatten die Amshausen-Fans unterbreitet. Sie möchten damit insbesondere die Amshausener
Straße und in Folge dieser die Straße An der Jüpke entlasten. Dieses Konzept soll gleichzeitig die Trennung Amshausens durch die B 68 mindern und die Chancen auf die Ausweisung als geschlossene Ortschaft erhöhen. Fraktionsvorsitzende Sabine Godejohann hatte Fortmeier gegenüber auch auf die künftige Belastung der Zubringer zur A 33 – insbesondere der Bielefelder Straße – hingewiesen. Ihre
Fraktion hatte bereits 2009 und 2012 einen Ratsbeschluss erwirkt, der Planungen für Schutzmaßnahmen fordert. Für alle diese Punkte sagte Georg Fortmeier vermittelnde Unterstützung gegenüber dem Landesbetrieb zu.

Pressespiegel: Haller-Kreisblatt, 23.07.2016

Arbeitsminister zu Gast

Werther (HK). Hoher politischer Besuch in Werther – am kommenden Mittwoch, 27. Juli, wird Landesarbeitsminister Rainer Schmeltzer auf Einladung der Ortsvereine Werther und Borgholzhausen der
SPD sowie des heimischen Landtagsabgeordneten Georg Fortmeier in Werther das Unternehmen Poppe + Potthoff besuchen. Um 10 Uhr begrüßt Christian Potthoff-Sewing den Minister im Entwicklungszentrum von Poppe + Potthoff an der Dammstraße.
Nach Führung und einem Informationsgespräch geht es weiter in den Produktionsbetrieb an der Engerstraße. Im Rahmen des Besuches wird sich Rainer Schmeltzer in das Goldene Buch der Stadt Werther
eintragen. Gegen 12.45 Uhr geht es weiter nach Borgholzhausen zu einem kurzen Empfang bei Bürgermeister Dirk Speckmann. Anschließend wird die Gruppe das Logistikzentrum des Unternehmens Nagel-Group im Interkommunalen Gewerbegebiet Borgholzhausen-Versmold besuchen

Pressespiegel: Haller Kreisblatt, 22.07.2016

Straßen NRW zeigt sich gesprächsbereit

Möglichkeiten der künftigen B 68-Gestaltung

Westfalen-Blatt, 22.7.2016

Bei der Straßenraumgestaltung versprach der Landesbetrieb, auf Rat und Verwaltung rechtzeitig zuzugehen. Allerdings erklärte Meyer, dass die B 68 auch nach der Rückstufung zur Landesstraße als Verbindung zwischen Ostwestfalendamm und Haller Westumgehung »weiterhin überörtliche Bedeutung« habe. Natürlich sei ein Umbau mit der Anlage zeitgemäßer Rad- und Fußwege und entsprechender Querungshilfen verbunden. Auch die Steinhagener SPD fordert dies und tritt für die Ausweisung als geschlossene Ortschaft auf Steinhagener Gebiet ein. »Da sprechen natürlich auch noch die Kreisverwaltung und die Kreispolizeibehörde entscheidend mit«, sagte SPD-Gemeinderatsmitglied Udo Bolte gestern.

Kooperationsbereit zeigt sich der Landesbetrieb auch bezüglich einer Auffahrt aus dem geplanten Baugebiet Amshausener Straße zur B 68. Die »Amshausen-Fans« und weitere Befürworter dieser Idee möchten damit insbesondere die Amshausener Straße und die Straße An der Jüpke entlasten. Dieses Konzept soll gleichzeitig die Trennung Amshausens durch die B 68 mindern und die Chancen auf die Ausweisung als geschlossene Ortschaft erhöhen.

OWL mahnt Ruhrgebiet zu Teamarbeit

Wirtschaftsentwicklung Politiker, Wissenschaftler und Wirtschaftsbosse erklären, inwiefern sich das Revier von der Region Ostwestfalen-Lippe „eine Scheibe abschneiden“ kann
Haller-Kreisblatt, 13.7.2016

Mehr als jedes andere Bundesland steckt NRW in einer wirtschaftlichen Umgestaltung. Mittelgroße Unternehmen müssen längere Schwächephasen und massive Umsatzeinbrüche großer Konzerne auffangen. Insofern ist das Nullwachstum in NRW nach Einschätzung einiger SPD Politiker im Landtag sogar „eine großartige Leistung“ – zumal das bevölkerungsreichste Bundesland enorm von der gebeutelten Grundstoffindustrie geprägt sei, ob in der Stahlindustrie, der Mineralölverarbeitung oder Chemie.
Mit Blick auf die ökonomischen Schwierigkeiten des Ruhrreviers mahnten die SPD Abgeordneten aus OWL nun zu einem Mentalitätswandel. Jürgen Berghahn stellte am Rande einer Wirtschaftstour durch Lippe die „Verbundenheit der Firmen zur gesamten Region“ heraus; sie hätten „den Strukturwandel mit eigenen Kräften gestemmt“. Dies gelinge nur mit einem „hohen Maß an Identifikation“, meint auch der ostwestfälische SPD Landtagsabgeordnete Georg Fortmeier. Er riet dazu, „über die Grenzen von Städten und Fakultäten hinaus miteinander zu reden“.
Rückhalt finden die Politiker im Wissenschaftsbetrieb. „Science- und Business- Strukturen arbeiten hier auf dem Campus eng zusammen“, erklärte Stefan Witte, Vizepräsident für Forschung und Technologietransfer an der Hochschule Ostwestfalen- Lippe in Lemgo. Das gebe es nur an wenigen Hochschulen in Nordrhein-Westfalen. Ganz ähnlich sieht man die hiesigen Vorzüge des Standorts gegenüber anderen Regionen in der Wirtschaft.
Gunther Olesch, Geschäftsführer bei Phoenix Contact, hebt die Geradlinigkeit hervor: Mit It’s OWL verfüge Ostwestfalen- Lippe über „ein Netzwerk, auf das man sich verlassen kann“. Außerdem, so Olesch, helfen einem Städte und Gemeinden in der Region schnell und unbürokratisch bei Unternehmensentscheidungen.
„Davon kann sich Gelsenkirchen oder Oberhausen eine Scheibe abschneiden“, sagt er.
Wie NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) kritisierte Olesch, der selbst aus Bochum stammt, die Gläubigkeit des Ruhrgebiets an industrielle Großstrukturen.
Kapitalgesellschaften ginge es jedoch nur selten um soziale Verantwortung und nachhaltiges Wirtschaften für eine Region, sondern um Rendite. „OWL ist dagegen vor allem wegen seines Mittelstandes erfolgreich, seiner vielen Familienunternehmen, die sich gegenseitig unter die Arme greifen.“
Eine wirtschaftliche Kooperation gelinge bereits mitunter ganz gut – etwa mit Blick auf das „Kompetenzzentrum Mittelstand 4.0 West“, das vom Bund mit 7,4 Millionen Euro gefördert wird, und sich auf drei Plattformen konzentriert: OWL, Rheinland und die „Metropole Ruhr“.