Diskussionsabend über den Hochschulstandort Bielefeld

Gestern Abend durfte ich zusammen mit dem Kanzler der Universität Bielefeld Dr. Becker und der Geschäftsführerin des Studierendenwerkes Frau Schreiber über den Hochschulstandort Bielefeld disktieren. Vor allem die vielen Nachfragen aus dem Publikum haben mich gefreut, weil sie zeigen, dass auch die Studierendenschaft eigene Vorstellungen von ihrem Studium hat, die in der Planung nicht vergessen werden dürfen. Mein Dank für die Organisation der Veranstaltung geht an die Juso-Hochschulgruppe Bielefeld.

„Angehende Feuerwehrleute im Kreis Gütersloh erhalten mehr Geld“

Hans Feuß und Georg Fortmeier begrüßen Zuschläge des Landes
Das nordrhein-westfälische Ministerium für Inneres und Kommunales hat heute per Erlass den Anwärtersonderzuschlag für die Feuerwehren freigegeben. Dies begrüßten die lokalen Abgeordneten Hans Feuß und Georg Fortmeier in einem gemeinsamen Pressestatement.

„Jetzt kann es losgehen. Die Anwärterinnen und Anwärter im mittleren Dienst der Berufsfeuerwehren im Kreis Gütersloh erhalten rückwirkend zum 1. April 2017 einen monatlichen Zuschlag von rund 1050 Euro zum Grundgehalt. Das ist ein Plus von 90 Prozent.“, sagte Hans Feuß zum jetzt in Kraft tretenden Erlass des Innenministeriums von NRW. Die letzte formelle Hürde wurde genommen, die Kommunen können das Geld nun auszahlen. Hintergrund des Erlasses und der Änderung ist ein Mangel an Bewerbungen bei den Berufsfeuerwehren. Auf diesen Umstand reagiert die Landesregierung mit der nun in Kraft getretenen Veränderungen der Ausbildungsvergütung. Georg Fortmeier bekräftigte die Haltung seiner Partei: „Die SPD ist ein verlässlicher Partner für die Feuerwehr in ganz Nordrhein-Westfalen. Wir sorgen dafür, dass auch Berufsanfängerinnen und Berufsanfänger ein ordentliches Einkommen haben.“

„Neues aus Omas Unterrock“

„Neues aus Omas Unterrock“ – Eine eher gemütliche Veranstaltung durfte ich heute Nachmittag in Versmold besuchen. Die Frauen der Handarbeitsgruppe zeigten mir im Heimatmuseum bei Kaffee und Kuchen ihre ersten Strick- und Stickarbeiten für den Bazar im nächsten Januar. Dafür werden oft alte Stoffe auf Trödelmärkten gekauft, weil diese gar nicht mehr hergestellt werden. Manchmal wird so auch ein Unterrock zu einer neuen Tischdecke umgenäht. Seit über 20 Jahren existiert die Gruppe nun schon und fördert damit den Erhalt von alten Handwerkstechniken, die sonst wohl schon längst verloren wären. Klasse!

Nordrhein-Westfalen investiert massiv in die Modernisierung seiner Schulen

Der Ausbau unserer Schulen gehört zu den wichtigsten Investitionen in die Zukunft unseres Landes. Deshalb hat die Landesregierung das Programm „Gute Schule 2020“ auf den Weg gebracht, das im Januar angelaufen ist und bis 2020 den Kommunen insgesamt zwei Milliarden Euro zur Sanierung und Modernisierung ihrer schulischen Infrastruktur zur Verfügung stellt. Das Programm stellt den Kommunen über die NRW.BANK Kreditkontingente bereit. Die Rückzahlung dieser Kredite wird dann vom Land übernommen, die Kommunen müssen hierfür kein eigenes Geld aufwenden. Erste Auswertungen zeigen, dass „Gute Schule 2020“ auf ein überwältigend großes Interesse in den Kommunen stößt.
Hierzu erklärt Georg Fortmeier: „Gute Bildung für alle ist eines der wichtigsten Anliegen unserer Politik. Dazu brauchen Kinder ein optimales Lernumfeld. Unser Programm „Gute Schule 2020“ sorgt dafür und es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass es ein großer Erfolg wird. Nicht nur im Hinblick auf die Modernisierung von Klassenräumen, sanitären Anlagen oder Sporteinrichtungen, sondern auch bei dem so wichtigen Zukunftsthema der digitalen Ausstattung von Schulen. Wir machen unser Land stärker und lassen die Städte und Gemeinden nicht im Stich.“ Das nützt auch Bielefeld: Der Stadt steht bis 2020 ein Kreditkontingent von insgesamt rund 42 Mio. Euro zur Verfügung, die vollständig in den Ersatzneubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule in Schildesche fließen. Damit erhalten wir genau dort zielgerechte Hilfe, wo sie am notwendigsten ist. Aber auch in den Altkreis Halle fließen Gelder. So erhält die Gemeinde Steinhagen insgesamt 933.264 Euro, Werther 382.044 Euro, Halle 732.308 Euro, Borgholzhausen 349.300 Euro und Versmold 548.200 Euro.

Zu Besuch auf der Hannover Messe 2017

Heute habe ich die HANNOVER MESSE 2017 besucht und konnte mich von der guten, innovativen Arbeit in nordrhein-westfälischen und besonders in ostwestfälischen Unternehmen überzeugen. Ich habe mir den 3D-Drucker der Firma Krause DiMaTec erklären lassen und am Stand der Universität Bielefeld einen Kaffeeautomaten mit einer digitalen Brille bedient. Die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft funktioniert und es zeigt sich, dass die 40 Millionen für das Spitzencluster it’s OWL Clustermanagement GmbH und die jährlichen 2,6 Millionen für die FH Bielefeld am Studienstandort Gütersloh richtige Investitionen waren. Die Studierenden erhalten eine praxisnahe Ausbildung auf dem aktuellen Forschungsstand und die Unternehmen wichtige Technologien um die Arbeitsplätze von Morgen zu sichern. Besonders gefreut habe ich übrigens meine zukünftigen Landtagskollegen Christina Weng, Ernst-Wilhelm Rahe und Jan Michael Goldberg zu treffen.

 

Volksradfahren um Werther

Trotz Kälte und auch Regen wieder mal ein Erlebnis: Volksradfahren um Werther herum, 35,6 km, 3,5 Stunden mit Pausen an den Stempelstationen, mit der Bundestagskandidatin Wiebke Esdar, Bürgermeisterin Marion Weike und zahlreichen SPD-Mitgliedern. Danke an die Ausrichtervereine und die Helferinnen und Helfer. Ach ja: andere Parteien wurden nicht gesichtet!

Georg Fortmeier verteilte Rote Ostergrüße

Am Samstagmorgen, den 08. April, zu Beginn der Osterferien verteilten der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Georg Fortmeier und Mitglieder der Versmolder SPD knapp 700 rote Ostereier rund um den Marktplatz.

„Diese Aktion hat bei uns eine lange Tradition und erfreut sich bei den Versmolderinnen und Versmoldern einer großen Beliebtheit. In den letzten Jahren waren die mehreren Hundert schmackhaften Ostergrüße immer schnell vergriffen.“, kann Patrick Schlüter, Vorsitzender der Versmolder SPD berichten.

Bereits ab 7 Uhr war Georg Fortmeier mit den Loxtener SPD-Vertretern Corinna und Dirk Lüker rund um den Dorfladen präsent und verteilte dort die Ostergrüße an die Frühaufsteher in Loxten. Zeitgleich verteilte auch Melanie Märländer in Hesselteich unsere Ostergrüße.

Einladung

Nordrhein-Westfalen ist auf gutem Kurs: So viele Menschen wie nie zuvor haben einen Arbeitsplatz, die Bildungsinvestitionen sind auf Rekordhöhe und die Familien in Nordrhein Westfalen erhalten mehr Leistungen als jemals zuvor. Das Land wird stärker und gerechter. Schritt für Schritt.  Die NRWSPD hat einen klaren Plan für unser Land. Daran arbeiten wir jeden Tag. Konsequent, vorausschauend und mit Haltung. Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch. Wir laden Sie/Dich herzlich zu einer Abendveranstaltung mit der SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft und unseren LandtagskandidatInnen Georg Fortmeier, Christina Kampmann und Regina Kopp-Herr ein. #NRWir freuen uns auf eine interessante Abendveranstaltung mit Ihnen/Dir.

19. April 2017 18.30 bis ca. 20:15 Uhr Ravensberger Spinnerei Ravensberger Park, Bielefeld

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Pressestatement Ladenöffnungszeiten

Zu den Äußerungen des Handelsverbandes Ostwestfalen-Lippe zum Ladenöffnungsgesetz und insbesondere der Frage nach Rechtssicherheit antwortet Georg Fortmeier (SPD), Vorsitzender des im Landtag NRW zuständigen Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk: Die Rechtssicherheit ist gegeben, die Akteure vor Ort tun gut daran, dass Gesetz im vorgegebenen Rahmen anzuwenden – und diese Anwendungen gemeinsam zu beschließen. Für eine Gesetzesänderung ist derzeit kein Grund ersichtlich und es wird in den wenigen Tagen dieser laufenden Wahlperiode auch keinen Antrag auf Veränderungen dazu mehr geben. Bei der Veränderung der sonn- und feiertäglichen Ladenöffnungszeiten im Jahr 2013 stand der in der Verfassung stehende Schutz von Sonn- und Feiertagen als oberstes Ziel fest – nicht der sonntägliche Kommerz. Das Bundesverfassungsgericht und mehrere Obergerichte hatten in der Vergangenheit zuvor die entgrenzten Öffnungszeiten in den Bundesländern als mit dem Grundgesetz nicht vereinbar kritisiert. Kirchen und Gewerkschaften hatten schon damals gefordert, dass eine Neuregelung der Sonntagsöffnungen die gemeinsamen Ruhetage im Leben im Vordergrund stehen müssten, für Familie, Religionsausübung, Freizeit, Entspannung und gemeinschaftlichen Zusammenhalt. Dem sind wir im Landtag dann in den Jahren 2012/2013 mit einer klaren Regel/AusnahmeVorschrift gefolgt: Grundsätzlich gilt der Sonntagsschutz. Ausnahmsweise können – neben Geschäften mit den Warengruppen Blumen und Pflanzen, Zeitungen und Zeitschriften, Back – und Konditoreiwaren und aus landwirtschaftlicher Selbsterzeugung – nach § 6 LÖG NRW an jährlich höchsten vier Sonn- oder Feiertagen Verkaufsstellen aus Anlass von örtlichen Festen, Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen bis zur Dauer von fünf Stunden geöffnet sein. Nach Absatz 4 des § 6 wird die zuständige örtliche Ordnungsbehörde ermächtigt, die Tage durch örtliche Satzung oder Verordnung freizugeben. Innerhalb einer Gemeinde dürfen insgesamt nicht mehr als elf Sonn- und Feiertage je Kalenderjahr freigegeben werden. Wichtig für die Umsetzung ist auch, dass das Gesetz vorgibt, dass vor Erlass der Örtlichen Regelung die zuständigen Gewerkschaften, Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände und Kirchen, die jeweilige Industrie- und Handelskammer und die Handwerkskammer anzuhören sind. Wesentlich für die Freigabe der Sonn- und Feiertage ist der Anlassbezug: die Öffnung im Anhang von bereits bestehenden örtlichen Festen, Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen. Diese sind die Bezugspunkte und in der Tat die Attraktionen, wofür die Menschen sich dann in die Städte bewegen. Beim traditionellen Paderborner Libori-Fest, dem Heeper Ting oder Brackweder Schweinemarkt – um nur wenige Traditionsfeste zu benennen – oder der Bielefelder langjährigen Auto-Show “La Strada” in der Innenstadt, habe ich keinen Grund, über das Nichtvorliegen des von Gesetzgeber geschaffenen Anlassbezuges zu zweifeln. Richtig ist, dass nach Inkrafttreten des LÖG NRW die Regelungen der anlassbezogenen Sonn- und Feiertagsöffnungen in einigen Orten sehr locker gehandhabt wurde, was natürlich zu Verärgerung der Gewerkschaften und Kirchen führte. Hiergegen ist der Klageweg natürlich möglich. Ich halte die regelmäßige Beteiligung aller Betroffenen, so wie es vom Gesetz vorgesehen ist, für die richtige und vielleicht bessere Option, um zu verträglichen, gesetzeskonformen Lösungen zu gelangen.

Städtebauförderprogramm 2017: 4 Millionen Euro für Projekte im Kreis Landtagsabgeordnete Feuß und Fortmeier begrüßen Maßnahmen

Die rot-grüne Landesregierung Nordrhein-Westfalens hat die diesjährigen Städtebaufördermaßnahmen für die jeweiligen Kommunen veröffentlicht. Durch diese werden etliche städtebauliche Projekte im Kreis Gütersloh begonnen oder fortgesetzt. Für den Aufbau nachhaltiger städtebaulicher Strukturen stellt der Bund jedes Jahr Mittel für das Programm bereit, die durch Land und Kommunen ergänzt werden. Insgesamt fließen gut 4 Millionen Euro in Maßnahmen der Kommunen im Kreisgebiet, die alle mit der obersten Förderpriorität gekennzeichnet sind.

In der Stadt Gütersloh geht es konkret um die Fortsetzung der Umgestaltung des Konrad-Adenauer-Platzes und Büskerplatzes. Neu begonnen wird mit dem Stadtteilmanagement in Blankenhagen. „Ich freue mich, wie durch die einzelnen Projekte vor Ort sozialer Zusammenhalt in den Quartieren gestärkt wird“, erklärt der Landtagsabgeordnete für Gütersloh, Harsewinkel und Herzebrock-Clarholz, Hans Feuß. Auch Kommunen im Süden des Kreises profitieren vom Förderprogramm. So werden vor allem Denkmalschutz-Projekte in den Kommunen Rietberg und Rheda-Wiedenbrück weiter gefördert und die Rahmenplanung des Ortskerns in Langenberg neubegonnen.

In den Nordkreis-Kommunen Versmold und Steinhagen gehen die Mittel des Städtebauförderprogramms in Maßnahmen für die Ortszentren. „Dass Bund, Land und Kommunen sich in ihren Investitionen so gut ergänzen, kommt uns hier vor Ort zu Gute. Es verbessert die Attraktivität unserer Kommunen und vor allem die Aufenthalts- und Lebensqualität für alle Menschen“, bekräftigt der Landtagsabgeordnete für den Gütersloher Nordkreis, Georg Fortmeier.