Pressespiegel:

Eheliche Dramen in der Lobby

199 Minuten, die den Kesselbrink verändern sollen

© 2010 Neue Westfälische Bielefelder Tageblatt (MW), Samstag 17. Juli 2010

Bielefeld. Die Sitzung hat bereits begonnen, da kommt der Vorsitzende in den Saal gehastet. „Erst ist das Computerprogramm abgestürzt und dann hat auch noch der Drucker versagt“, ruft er in die Versammlung und bahnt sich den Weg nach vorne. Hartmut Meichsner übernimmt um 19.05 Uhr die Gesprächsleitung. Und die wird er für die folgenden 199 Minuten ausgiebig nutzen. Es geht um die Zukunft des Kesselbrinks.


„Das wird wohl nicht so lange dauern“, sagte am Nachmittag Georg Fortmeier (SPD). Eigentlich hätte er die Sitzung leiten sollen. Doch der frisch gewählte Landtagsabgeordnete wurde noch in Düsseldorf benötigt. „Wir müssen nur beschließen, dass die Verwaltung einen Gestaltungswettbewerb für den Kesselbrink ausloben soll“, glaubte Fortmeier. Die Absicht blieb unverändert. Den Zeitplan allerdings sprengen Hartmut Meichsner und Ralf Nettelstroth grundlegend.


Mit einer Serie von Änderungswünschen bis ins Detail sorgen die beiden Christdemokraten maßgeblich dafür, dass es erst um 22.24 Uhr zu dem so wichtigen Beschluss kommt. Da haben zahlreiche Politiker bereits erschöpft den Ratssaal verlassen. Sigurd Prinz als Vorsitzender des Beirats für Stadtgestaltung muss zwischenzeitlich um die Beschlussfähigkeit seines Gremiums fürchten. Auch im Beirat für Behindertenfragen, im Seniorenrat, in der Bezirksvertretung Mitte sowie im Stadtentwicklungsausschuss des Rates bröckelt die Zahl der Beteiligten. Und der Betriebsausschuss des Immobilienservicebetriebs (ISB) wollte eigentlich noch eine Sitzung anschließen.


Alle gemeinsam erfahren die Politiker, mit welcher Akribie Meichsner und Nettelstroth Schwachstellen im Verwaltungsentwurf gesucht und vermeintlich gefunden haben. „Die Teilnehmer sollen in einer Variante ihrer Planung darstellen, wie der Wochenmarkt mit einer Überdachung noch nutzerfreundlicher gemacht werden kann“, heißt es in der Vorlage des Bauamtes. „Die sollen sowohl einen Entwurf mit und einen ohne Dach machen“, fordert Meichsner. „Das steht doch da“, kommt ein Zwischenruf aus dem Saal. Meichsner beharrt darauf, dass das anders formuliert werden muss.


Selbst an der Zahl der Planungsbüros, die am Wettbewerb beteiligt werden sollen, entzweit sich die Versammlung. Das Ergebnis ist beispielhaft für den Ablauf des Abends. Es wird nach Gremien getrennt abgestimmt. Zehn Entwürfe will die Verwaltung, einige Politiker fordern 15. Der Seniorenrat stimmt für zehn, der Beirat für Stadtgestaltung für 15. Die Behindertenvertreter halten ebenfalls zehn für ausreichend. Alle einstimmig. In der Bezirksvertretung Mitte entscheiden sich drei Mitglieder für 15, sechs sind dagegen. Im Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb gibt es eine knappe Mehrheit von sechs zu fünf für die 15er-Variante. Und dann sagt der Stadtentwicklungsausschuss wie es wirklich laufen wird. Dort gibt es eine satte Mehrheit für die Verwaltungsvorlage. Es bleibt bei zehn. Der ganze Abstimmungsmarathon hat knapp 18 Minuten gedauert.


In der Lobby spielen sich derweil eheliche Dramen ab. „Schatz, ich komme so in einer halben Stunde“, verspricht dort am Handy ein Politiker seiner Ehefrau. Er ist nicht der einzige, der versucht, die Lieben daheim zu beruhigen. Es ist allerdings erst kurz nach 20 Uhr. Die Sitzung ist unterbrochen. Mit einem Spickzettel voller Änderungswünsche versuchen Meichsner und Nettelstroth die anderen Fraktionssprecher für sich zu gewinnen. Baudezernent Gregor Moss (CDU) ist Statist. Über seine Beschlussvorlage wird verhandelt, nicht mit ihm. „Ein Freund hat mich für heute Abend zum Grillen eingeladen“, gesteht er. Nun scheint es, als solle er selbst gegrillt werden.


Eine Stunde später, der Kampf um die wichtigsten Kleinigkeiten des internationalen Bauwettbewerbs geht in die entscheidende Runde – die Politiker einigen sich darauf, dass der Kesselbrink eine Wickelstube benötigt und die Toiletten 24 Stunden geöffnet bleiben sollen – tritt Klaus Rees ans Mikrophon. Der Fraktionsgeschäftsführer der Grünen fordert, dass Meichsner den Vorsitz abgeben oder sich als Vorsitzender entsprechend benehmen solle. Beifall aus dem Saal. Die Grünen überlegen, die Verhandlungsführung des CDU-Mannes zum Thema im Ältestenrat zu machen. „So geht das doch nicht“, sagt Rees kopfschüttelnd.


Einzelne Szenen erinnern an Streitgespräche im Kindergarten. „Will ich doch.“ – Antwort: „Will ich nicht.“ „Doch.“ „Nee.“ Als Baudezernent Moss zur Begründung einzelner Formulierung Vorschriften nennt, will Meichsner das einfach nicht glauben. Kollegen aus der CDU-Fraktion schleichen sich in die Lobby. Kopfschütteln, Ratlosigkeit. Dietrich Heine wiederholt im kleinen Kreis die Worte von Klaus Rees: „So geht das doch nicht.“


Über 13 (!) Änderungen wird schließlich entschieden. Was genau alles beschlossen wurde, können selbst die Beteiligten nachher nicht zusammenfassend erklären. Das werden sie erst erfahren, wenn Silke Ostermann aus dem Bauamt das Protokoll verfasst hat.


„Ich habe die Pflicht, darüber zu wachen, dass die Beschlüsse beachtet werden“, kommentiert Moss auf Nachfrage die Debatte. Der Antwort auf die Ursache des Streites weicht der Christdemokrat aus. Ob er womöglich „silberne Löffel geklaut habe“, dass man so mit ihm umgehe? „Da war nicht meine Partei gegen mich. Das sind nur einzelne Personen. Ich will kein Öl ins Feuer gießen.“