Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk

Seit dem 5. Juli 2012 bin ich Vorsitzender im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk. Bereits in der letzten Legislaturperiode war ich stellvertretender Vorsitzender im Vorgängerausschuss. In der neuen Funktion werde ich als Repräsentant den nordrhein-westfälischen Landtag bei Gesprächen, Diskussionsrunden und auf Messen vertreten. Ich freue mich sehr, diese Verantwortung übernehmen zu dürfen und in dieser Funktion auch dem Wirtschaftsstandort OWL in Düsseldorf noch stärkeres Gehör verschaffen zu können. Gerade für Ostwestfalen-Lippe als Region mit zahlreichen überregional agierenden und bekannten, mittelständischen Unternehmen möchte ich mich einsetzen. Welchen hohen Stellenwert die heimischen Unternehmen für das Land Nordrhein-Westfalen besitzen, haben sowohl der ehemalige Wirtschaftsminister Harry Voigtsberger als auch Staatssekretär Günther Horzetzky bei ihren Besuchen in Werther und Bielefeld im Mai bzw. Januar 2012 noch einmal eindrucksvoll deutlich gemacht. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit der Landesregierung, der die Stärkung der Regionen ein besonderes Anliegen ist.

Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung

Dieser Ausschuss, dem ich bereits in der letzten Wahlperiode angehörte, ist für mich als Bielefelder eine Herzensangelegenheit, da die Universität Bielefeld direkt vor Ort liegt. Ich unterstütze hier besonders die Einführung einer medizinischen Ausbildung am Standort Bielefeld und in der Region, von der ganz OWL in der Gesundheitsversorgung profitieren kann.

Darüber hinaus möchte ich mich für alle Hochschulstandorte in OWL einsetzen. Eine starke, moderne Bildungslandschaft hier in der Region ist das anzustrebende Ziel. Besonderer Erfolg der rot-grünen Regierungspolitik ist die Abschaffung der Studiengebühren bei gleichzeitiger Kompensation der Mittel für die Hochschulen. Diese Maßnahme wird selbstverständlich auch weiterhin Gültigkeit besitzen, damit niemand aus finanziellen Mitteln am Hochschulstudium gehindert wird.

Kommissionen und stellvertretende Ausschussmitgliedschaften

Neben der Mitgliedschaft in den beiden genannten Ausschüssen bin ich als stellvertretendes Mitglied in den Rechtsausschuss, den Ausschuss für Europa und Eine Welt und in den Wahlprüfungsausschuss gewählt worden. Von 2010 bis 2012 war ich bereits ordentliches Mitglied im Rechtsausschuss. Da nun durch den Ausschussvorsitz im Bereich Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk mehr Aufgaben auf mich zukommen, bin ich im Rechtsausschuss nur noch als stellvertretendes Mitglied bzw. als ordentliches Mitglied in der dem Rechtsausschuss zugeordneten Vollzugskommission tätig. Dort befassen wir uns mit allen Aspekten des Strafvollzugs in Nordrhein-Westfalen. Der Ausschuss für Europa und Eine Welt ist ein Querschnittsausschuss, der Initiativen mit vielen anderen Ausschüssen koordiniert, u.a. mit dem Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk. Hier werden alle Themenfelder der Europäischen Union und damit verbundene Auswirkungen der dortigen Entscheidungen für Nordrhein-Westfalen behandelt.