Georg Fortmeier in zentralen Ausschüssen
© 2010 Neue WestfälischeBielefelder Tageblatt (MW), Freitag 03. September 2010
Bielefeld. Die SPD-Fraktion hat in ihrer Sitzung am Dienstag die Ausschüsse im Landtag besetzt. Der heimische Abgeordnete Georg Fortmeier ist in drei Ausschüsse berufen worden. „Ich habe meine Wunschausschüsse erhalten. Das freut mich besonders.“ Im Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie möchte er an einer modernen, rot-grünen Wirtschaftspolitik mitarbeiten. Auch über die Aufgaben im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Innovation ist er sehr glücklich. Fortmeier, dessen Wahlkreis die Stadtbezirke Dornberg und Jöllenbeck, sowie den Norden des Kreises Gütersloh umfasst, ist außerdem als Mitglied in den Rechtsausschuss und als stellvertretendes Mitglied in drei weitere Ausschüsse (Ausschuss für Bauen und Verkehr, Ausschuss für Kommunalpolitik und Wahlprüfungsausschuss) berufen worden.
Wirtschaft, Forschung und Recht
Haller-Kreisblatt, 02.09.2010Kreis Gütersloh/Düsseldorf. Die SPD-Fraktion hat in ihrer Sitzung am Dienstag die Ausschüsse im Landtag besetzt. Der heimische Abgeordnete Georg Fortmeier ist in drei Ausschüsse berufen worden. „Ich habe meine Wunschausschüsse erhalten. Das freutmich besonders.“ Im Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie möchte er an einer modernen, rot-grünen Wirtschaftspolitik mitarbeiten. „Gerade für Ostwestfalen- Lippe ist es wichtig, eine sozialdemokratische Stimme in diesem Ausschuss zu haben, damit die wirtschaftlichen Interessen unserer Region in Düsseldorf gehört werden.
Schwerpunkte Wirtschaft, Forschung und Recht - SPD-Landtagsabgeordneter Georg Fortmeier wird Mitglied in zentralen Ausschüssen
Internet: www.gueterslohtv.de vom 01.09.2010Die SPD-Fraktion hat in ihrer Sitzung am Dienstag die Ausschüsse im Landtag besetzt. Der heimische Abgeordnete Georg Fortmeier ist in drei Ausschüsse berufen worden. „Ich habe meine Wunschausschüsse erhalten. Das freut mich besonders.“
Im Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie möchte er an einer modernen, rot-grünen Wirtschaftspolitik mitarbeiten. „Gerade für Ostwestfalen-Lippe ist es wichtig, eine sozialdemokratische Stimme in diesem Ausschuss zu haben, damit die wirtschaftlichen Interessen unserer Region in Düsseldorf gehört werden. Mit dem wichtigen Aspekt Energie ist hier eine elementare Verknüpfung zu ökologischer und nachhaltiger Wirtschaftspolitik anzustreben“, so Fortmeier.
Die Landtagsarbeit fordert ihren Preis
© 2010 Neue WestfälischeBielefelder Tageblatt (MW), Freitag 27. August 2010
Bielefeld (aut). Oberbürgermeister Pit Clausen hatte gestern gleich zwei Mal Besuch von Landtagsabgeordneten. Doch beide kamen, um eher eine unerfreuliche Unterschrift zu leisten: Denn Regina Kopp-Herr (SPD) und Matthi Bolte (Grüne) legten ihr Ratsmandat nieder. Sie wollen sich stärker auf ihre Arbeit in Düsseldorf konzentrieren. Schon Georg Fortmeier (SPD) hatte deshalb sein Bezirksvertreter-Amt aufgegeben.
DGB-Mann unter Managern
Versmold. Es klingt eigentlich nach einem brisanten Szenario: Ein langjähriger Gewerkschafter besucht ein Unternehmen, in dem es erst vor einigen Monaten Warnstreiks gab. Das Gastspiel des nordrhein- westfälischen Arbeitsministers Guntram Schneider (SPD) beim heimischen Fleischwarenhersteller Nölke war allerdings vielmehr von betonter Harmonie und gegenseitigem Verständnis geprägt.
Auch oder gerade, wenn es um die Themen Lohn und Arbeitsverhältnisse ging.
»Nölke ist ein Leuchtturm«
Versmold (WB). Die soziale Verantwortung ist es, die NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider am Familienunternehmen Nölke wohl am meisten beeindruckt hat. Beim OWL-Antrittsbesuch des SPD-Politikers kamen Themen wie Leiharbeit, Mindestlohn und Qualitätsarbeit zur Sprache.
Finanzspritze des Bundes wirkt lokal
Westfalen-Blatt, 20.08.2010Versmold (WB). Erste Ziele und Maßnahmen der neuen rot-grünen Landesregierung hat der SPD-Landtags- abgeordnete Georg Fortmeier gestern bei seinem Besuch in Versmold vorgestellt. Bürgermeister Thorsten Klute betonte im Gespräch mit dem Parteifreund die positive Wirkung des im Krisenjahr 2009 aufgelegten Konjunkturpakets.
TWE soll Thema beim Land werden
Versmold (sim). Das Thema TWE gewinnt an Fahrt. Bei seinem Antrittsbesuch als Landtagsabgeordneter im Versmolder Rathaus tauschte sich Georg Fortmeier (SPD) intensiv mit Bürgermeister und Parteifreund Thorsten Klute über die Ausweitung der Güterbahnstrecke auf den Personenverkehr aus. Und er versprach, die Bahnstrecke der Teutoburger-Wald-Eisenbahn (TWE) auch auf Landesebene zum Thema zu machen.
Das Wäldchen ist weg
Neue Westfälische, 14.08.2010Hoberge-Uerentrup. Anlieger reagierten äußerst erstaunt: Das Waldstück auf Klasings Feld neben dem Feuerwehrgerätehaus an der Dornberger Straße ist in dieser Woche abgeholzt worden – ohne dass Nachbarn oder Politiker davon Bescheid gewusst haben. Pikant ist die überraschende Fällung, weil die Eigentümer hier ein neues Baugebiet planen, dem die Stadt aber bisher die Zustimmung verweigert.
Fortmeier erklärt Rücktritt aus Bezirksvertretung
Haller-Kreisblatt, 13.08.2010Altkreis Halle (HK). Georg Fortmeier,am 9. Mai in den Landtag gewählt, hat gestern gegenüber dem Oberbürgermeister der Stadt Bielefeld, Pit Clausen, seinen Rücktritt aus der Bezirksvertretung in Dornberg erklärt. Georg Fortmeier gehörte seit 1994 der Bezirksvertretung Dornberg an. Er ist Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Bielefeld und Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses.
Der Abschied aus der Bezirksvertretung sei ihm nach 16 Jahren nicht leichtgefallen, aber drei Mandate seien zeitlich nicht zu schaffen.
Noch ist offen, in welchen der Landtagsausschüsse Georg Fortmeier Mitglied wird. Er hat sich für die Ausschüsse Wirtschaft und Energie, Recht sowie Wissenschaft und Forschung beworben.
Für Fortmeier rückt Jörg Sensenschmidt (60) in die Bezirksvertretung von Dornberg nach.
Abschied nach 16 Jahren
Westfalen-Blatt, 12.08.2010Bielefeld (bp). Drei Mandate sind eines zu viel: Nach Regina Kopp-Herr, die ihr Ratsmandat zurückgegeben hat (das WESTFALEN-BLATT berichtete), legt Georg Fortmeier sein Mandat in der Bezirksvertretung Dornberg nieder. Beide SPD-Politiker wurden am 9. Mai in den Landtag gewählt.
Fortmeier verlässt Bezirksvertretung
Dornberg. Georg Fortmeier (55) hat gestern bei Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) seinen Rücktritt aus der Bezirksvertretung Dornberg erklärt. Sein Nachfolger wird der Lehrer Jörg Sensenschmidt (60). Fortmeier, der seit Juni dem Landtag angehört, bleibt Mitglied des Stadtrates, dort Vorsitzender der SPD Ratsfraktion und auch Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses.
Ministerium soll helfen
Gütersloh (WB). Die Teutoburger Wald Eisenbahn AG (TWE) will ihre Infrastruktur langfristig sichern. So sollen jetzt der Schienenpersonennahverkehr reaktiviert und die damit verbundenen öffentlichen Fördermittel aquiriert werden. Das sagte gestern TWE-Vorstand Thomas Kratzer.
TWE wirbt für Wiederbelebung
Die TWE versucht die Politiker weiter von der Wiederbelebung des Personenverkehrs zu überzeugen. Nach der CDU stellte die Teutoburger Wald-Eisenbahn jetzt der SPD ihre Pläne für die Bahnstrecke zwischen Verl und Harsewinkel vor. Mit dem Personenverkehr will die Privatbahn auch wieder mehr den Güterverkehr anschieben. Erst gestern hat die TWE allerdings einen 500.000-Euro-Auftrag verloren. Der Verler SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Brandner befürwortet zwar die Pläne, nannte aber zwei Voraussetzungen. Die betroffenen Städte und auch die Wirtschaft müssten sich daran beteiligen.
Festhalten an der Bahn
¥ Versmold/Gütersloh (hko). Mit einem Maßnahmenplan will die Teutoburger-Wald-Eisenbahn wieder mehr Fahrt aufnehmen. Dabei soll zugleich die regionale TWE Strecke langfristig gesichert, der Güterverkehrs gestärkt und der Personenverkehr reaktiviert werden.
Unterstützung erhofft sich die Privatbahn durch die Politik. Erst die CDU, nun die SPD. Nachdem die TWE-Vorstände Thomas Kratzer und Reiner Woermann schon dem Güterslohen Bundestagsabgeordneten Ralph Brinkhaus ihre Pläne vorgestellt hatten, waren nun Klaus Brandner (Bundestag) und Georg Fortmeier (Landtag) zu Gast.
80 000 Menschen in Deutschland sind in Haft
Senne (WB). Wie viele Gefangene gibt es in Deutschland? Mit dieser Frage hat Uwe Nelle-Cornelsen, Leiters der Justizvollzugsanstalt (JVA) Senne, jetzt die Mitglieder der SPD-Fraktion begrüßt. Die Antwort erstaunte die Politiker, die in ihrem Sommerprogramm verschiedene Einrichtungen besuchen: 80 000 Personen sitzen ein. »Das ist nicht einmal ein Prozent der Bevölkerung«, betonte der Gefängnischef.
Die Rathaus-Tochter spart Steuern
© 2010 Neue WestfälischeBielefelder Tageblatt (MW), Dienstag 03. August 2010
Bielefeld. Die hundertprozentige städtische Tochtergesellschaft BBVG schließt ihre Bilanz für 2009 mit rund 460 Millionen Euro (Vorjahr 480 Millionen). Der Bilanzgewinn betrug laut Gewinn- und Verlustrechnung 16,7 (26,7) Millionen Euro.
Die Bielefelder Beteiligungs- und Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH ist eine der größten und finanzstärksten Tochterfirmen der Stadt. Sie wurde 2001 als Steuersparmodell im Zuge des Verkaufs der Stadtwerke-Anteile an Bremen gegründet. Der Stadtrat entsendet aus allen Fraktionen Vertreter in die Gesellschafterversammlung. Vorsitzender ist Ralf Nettelstroth, Stellvertreter Hans-Georg Fortmeier. Geschäftsführer ist der Leiter des städtischen Amtes für Finanzen und Beteiligungen, Joachim Berens. Durch die BBVG sollen Vermögens- und Steuerinteressen der Stadt Bielefeld weiter optimiert werden. Gleichzeitig werden durch sie stadteigene Gesellschaften unter strategischen und steuerpolitischen Gesichtspunkten stärker gemanagt. Sie hält sechs unmittelbare Beteiligungen: Stadthalle Bielefeld Betriebs-GmbH – mit Parkhaus und Seidensticker Halle – (100 %), Bielefelder Marketing GmbH (51 %), Stadtwerke Bielefeld GmbH (50,1 %) sowie Einkaufszentrale öffentlicher Bibliotheken GmbH (0,94 %). Die städtische Tochter-Gesellschaft BBVG ist Bauherrin der Ausstellungs- und Veranstaltungshalle neben der Stadthalle. Die Investition ist mit 14,8 Millionen Euro gedeckelt. Die Halle soll im September eröffnet werden, Pächterin ist dann die Stadthalle Betriebs G mbH.
Hochwasserrückhaltebecken kleiner
© 2010 Neue WestfälischeBielefelder Tageblatt (MW), Samstag 31. Juli 2010
Deppendorf. Während ihres Sommerprogramms besuchten Mitglieder der SPD-Ratsfraktion und der SPD-Fraktion Dornberg die Wassermühle Baumeister in Deppendorf. Hans-Georg Baumeister informierte die Kommunalpolitiker über den Restaurierungsfortschritt der Mühle. Probleme gibt es für den Mühlenbesitzer noch mit der gewünschten Anbringung des Mühlrades. Er müsse nach den geltenden Vorschriften des Wasserrechts einen neuen Antrag bei der Behörde stellen. Die umfangreichen Berechnungen für die Statik und die Gebühren werden, so der Besitzer, ihm erhebliche Kosten verursachen.
Ärger im Sportpark
Bielefelder Tageblatt (MW), Freitag 30. Juli 2010
Gadderbaum. Der Regen der vergangenen Tage reichte nicht aus, um der SPD-Ratsfraktion die ganze Wahrheit zu zeigen. Die Drainage, die von Oktober bis April im Sportpark Gadderbaum am liebsten eines tut: versagen – sie war jetzt immerhin in der Lage, alles abzuführen. Staut sich das Wasser auf den Lehmböden, ist sie regelmäßig chancenlos. Seit Jahrzehnten.
Politiker besichtigen Neubau
Heepen (vz). Genau die richtige Investition zur richtigen Zeit hat die Bielefelder Politik mit dem Bau der Feuerwache Nord in Heepen-Baumheide getätigt. Das hat Hans-Georg Fortmeier, Fraktionschef der SPD im Bielefelder Stadtrat, jetzt betont. Der voriges Jahr im November eingeweihte Dienstsitz der Wehr war die erste Station einer Besichtigungstour von SPD-Mandatsträgern. Während der Sommerferien führen insgesamt elf Erkundungen zu öffentlichen Einrichtungen, wichtigen Bauvorhaben oder großen Betrieben in den Stadtbezirken.
Eheliche Dramen in der Lobby
© 2010 Neue Westfälische Bielefelder Tageblatt (MW), Samstag 17. Juli 2010Bielefeld. Die Sitzung hat bereits begonnen, da kommt der Vorsitzende in den Saal gehastet. „Erst ist das Computerprogramm abgestürzt und dann hat auch noch der Drucker versagt“, ruft er in die Versammlung und bahnt sich den Weg nach vorne. Hartmut Meichsner übernimmt um 19.05 Uhr die Gesprächsleitung. Und die wird er für die folgenden 199 Minuten ausgiebig nutzen. Es geht um die Zukunft des Kesselbrinks.
Hannelore Kraft präsentiert neues Landeskabinett
Das rot-grüne Kabinett in Nordrhein-Westfalen:
- Ministerpräsidentin: Hannelore Kraft (SPD)
- Stellvertretende Ministerpräsidentin und Schulministerin: Sylvia Löhrmann (Grüne)
- Ministerin für Europa- und Bundesratsangelegenheiten: Angelika Schwall-Düren (SPD)
- Finanzminister: Norbert Walter-Borjans (SPD)
- Wirtschaftsminister: Harry Voigtsberger (SPD)
- Innenminister: Ralf Jäger (SPD)
- Justizminister: Thomas Kutschaty (SPD)
- Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und
Verbraucherschutz: Johannes Remmel (Grüne)
- Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter: Barbara Steffens (Grüne)
- Ministerin für für Innovation, Wissenschaft und Forschung: Svenja Schulze (SPD)
- Minister für Arbeit, Integration und Soziales: Guntram Schneider
(SPD)
- Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport: Ute Schäfer (SPD)
Erste Rede der Ministerpräsidentin im Landtag
Hannelore Kraft ist neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen
Anschließend bedankte sich Hannelore Kraft für ihre Wahl. „Ich freue mich auf die Aufgabe, die vor mir liegt.“ NRW sei ein starkes Land, dessen Bürger unseren vollen Einsatz verdient hätten. Kraft rief alle im Landtag vertretenen Fraktionen zur Zusammenarbeit auf. Das Wohl des Landes müsse Vorrang haben vor parteipolitischen Interessen, so die neue Ministerpräsidentin.
„Man hätte eine Stecknadel fallen hören“
Werther (aha). „Nach neun Stunden Sitzungsmarathon und fast 20 Stunden auf den Beinen war ich abends total kaputt. Aber ich hätte diesen Tag um keinen Preis versäumen wollen.“ Als Regina Kopp-Herr, SPD-Landtagsabgeordnete aus Bielefeld und Mitglied der Bundesversammlung, am Sonntagmorgen beim SPD-Frühschoppen im Innenhof des Hauses Werther von
ihren Erlebnissen bei der Wahl des Bundespräsidenten Ende Juni in Berlin berichtete, war es mucksmäuschenstill. Genauso still vermutlich wie am frühen Nachmittag des besagten Mittwochs, als Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert nach dem ersten Wahlgang das Ergebnis verkündete. „Es lag ein fast unheimliches Schweigen über dem Plenarsaal. Man hätte eine Stecknadel fallen hören“, erinnert sich Regina Kopp-Herr.
