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Starke Schultern können mehr tragen“

Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichthof urteilte am Dienstag über die Klagen von 70 Kommunen gegen den im Stärkungspaktgesetz Stadtfinanzen verankerten Kommunal-Soli und befand ihn für verfassungskonform.

Die SPD-Landtagsabgeordneten im Kreis Gütersloh Hans Feuß und Georg Fortmeier sehen die Entscheidung aus Münster als Bestätigung für sozialdemokratische Politik der letzten Jahre. Feuß, der außerdem Kreisvorsitzender ist, erklärt „Starke Kommunen, die wir gerade im Kreis Gütersloh vorfinden, müssen schwächere Kommunen unterstützen, das ist mein Verständnis von solidarischer Politik“.

Im Kreis Gütersloh zählen alle Geber-Kommunen auch zu den Klägern, die insgesamt 12,6 Millionen Euro in den Stärkungspakt zahlen. „Dass sich in Gütersloh keine einzige Kommune im Stärkungspakt befindet, ist ein Zeichen für die Wirtschaftsstärke unseres Kreises, erklärt Hans Feuß weiter. Zur Finanzierung des Stärkungspakts werden zusätzlich aber auch Mittel aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz abgezogen, um letztendlich die Handlungsfähigkeit aller Kommunen wieder herzustellen. Zu den Gemeinden, die vom Kommunal-Soli profitieren gehören aktuell 61. 2017 sollen weitere Kommunen aufgenommen werden.
  • Meldung · Donnerstag · 01.09.2016

Präzision unter Hochdruck

Westfalen-Blatt, 27.07.2016

Werther(WB). Am Ende war Rainer Schmeltzer sichtlich begeistert. Der NRW-Arbeitsminister hat das Unternehmen Poppe & Potthoff besucht und bekam seltene Einblicke in die Prototypen-Produktion der Wertheraner Rohr-Spezialisten. »Das ist absolut hightech«, sagte der SPD-Politiker.

Pharmakonzern gewährt Einblick

Haller-Kreisblatt, 25.07.2016
¥ Halle-Künsebeck (HK). Die ostwestfälischen SPD-Landtagsabgeordneten Georg Fortmeier, Günter Garbrecht und Inge Howe haben am vergangenen Mittwoch den Standort der Firma Baxter in Künsebeck besucht. Bei einem Rundgang durch die Produktion bekamen sie einen Eindruck vom Arbeitsschutz und
der Produktion. Georg Fortmeier sagte: „Es ist wichtig, Arbeitsplätze in der Region zu halten. Vielen ist sicher gar nicht bewusst, wie
groß der Standort in Halle ist.“ Weltweit beschäftigt Baxter rund 66 000 Mitarbeiter. Am Standort in Halle, der auf den Bereich Onkologie spezialisiert ist, arbeiten rund 900 Menschen.

Konstruktive Gespräche mit Straßen.NRW

Haller-Kreisblatt, 23.07.2016
Steinhagen-Amshausen (HK). Ein sehr konstruktives Gespräch zum Thema B 68 führten der Landtagsabgeordnete Georg Fortmeier vor kurzem mit Andreas Meyer, Leiter der Regionalbehörde des Landesbetriebs Straßen.NRW.

Straßen NRW zeigt sich gesprächsbereit

Westfalen-Blatt, 22.7.2016

Steinhagen-Amshausen (WB). Zur künftigen Gestaltung des Amshausener Abschnitts der Haller Straße ( B 68) traf sich der NRW-Landtagsabgeordnete Georg Fortmeier jetzt mit Andreas Meyer, dem Leiter der Regionalbehörde des Landesbetriebs Straßen NRW. Anlässlich dieses Termins aller OWL-SPD-Bundestags- und Landtagsabgeordneten traf Fortmeier einen gegenüber den Anliegen der Steinhagener SPD durchaus aufgeschlossenen Andreas Meyer. Themen waren die Möglichkeiten des Umbaus der B 68 nach Freigabe der A 33 sowie die damit verbundene Erschließung des geplanten Amshausener Baugebiets über die B 68

Arbeitsminister zu Gast

Haller Kreisblatt, 22.07.2016

Werther (HK). Hoher politischer Besuch in Werther – am kommenden Mittwoch, 27. Juli, wird Landesarbeitsminister Rainer Schmeltzer auf Einladung der Ortsvereine Werther und Borgholzhausen der
SPD sowie des heimischen Landtagsabgeordneten Georg Fortmeier in Werther das Unternehmen Poppe + Potthoff besuchen. Um 10 Uhr begrüßt Christian Potthoff-Sewing den Minister im Entwicklungszentrum von Poppe + Potthoff an der Dammstraße.
Nach Führung und einem Informationsgespräch geht es weiter in den Produktionsbetrieb an der Engerstraße. Im Rahmen des Besuches wird sich Rainer Schmeltzer in das Goldene Buch der Stadt Werther
eintragen. Gegen 12.45 Uhr geht es weiter nach Borgholzhausen zu einem kurzen Empfang bei Bürgermeister Dirk Speckmann. Anschließend wird die Gruppe das Logistikzentrum des Unternehmens
Nagel-Group im Interkommunalen Gewerbegebiet Borgholzhausen-Versmold besuchen
  • Pressespiegel · Freitag · 22.07.2016

OWL mahnt Ruhrgebiet zu Teamarbeit

Haller-Kreisblatt, 13.7.2016

Blomberg/Lemgo. Angesichts des Nullwachstums in NRW haben SPD-Landtagsabgeordnete aus Ostwestfalen- Lippe das Ruhrgebiet dazu ermutigt, ihrer Heimatregion nachzueifern. Städte und Gemeinden sollten lernen, über die kommunalen Grenzen hinaus zusammenzuarbeiten, sagten die Abgeordneten im Gespräch mit dieser Zeitung. „Wirtschaftlicher Aufschwung beginnt in den Köpfen der Bürgermeister.“

SPD: Tempo runter an der B 68

Westfalen-Blatt, 12.7.2016

Steinhagen-Amshausen(WB). Wie wird die B 68 auf Steinhagener Gebiet, vor allem in Amshausen, aussehen, wenn die A 33 eines Tages für den Verkehr freigegeben ist? Hoffentlich ruhiger und zum Vorteil auch der Amshausener Wohngebiete, wünscht sich die SPD-Fraktion. Sicher ist das jedoch noch lange nicht.

SPD sorgt sich um Zukunft der Bundesstraße

Haller-Kreisblatt, 12.7.2016

Steinhagen-Amshausen (joda). Wenn man sich mit Behörden auseinandersetzen muss, kann es helfen, sich Verstärkung zu holen. Das weiß auch die Steinhagener SPD. Gestern trafen sich die Genossen deshalb, um mit Landtagsmitglied Georg Fortmeier
über die Zukunft der Bundesstraße nach Eröffnung der A 33 zu sprechen und sich Unterstützung für die Verhandlungen mit dem zuständigen Landestraßenbetrieb zu holen.


Gute Bildung braucht gute Schulen – Zwei-Milliarden-Förderprogramm

„Das Zwei-Milliarden-Investitionsprogramm von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist eine gute Nachricht für NRW und unsere Stadt Bielefeld. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten“, begrüßt Abgeordneter Günter Garbrecht die Initiative der Ministerpräsidentin. Er sieht zum Beispiel gute Aussichten für die Sanierung der Gesamtschule Schildesche. „Für Bielefeld bietet das Programm aber auch die große Chance die Offenen Ganztagsschulen (OGS) weiter auszubauen“, so MdL Regina Kopp-Herr. Jetzt geht es darum, dass sich Bielefeld als Schulträger mit Projekten und Konzepten vorbereitet, wenn es nach den Sommerferien losgeht. Abgeordneter Georg Fortmeier: „Neben der Renovierung von Gebäuden und Klassenzimmern kann auch die digitale Ausstattung vor Ort deutlich verbessert werden“. Nach Auffassung der drei Bielefelder SPD-Landtagsabgeordneten könnte so der Bielefelder Haushalt um bis zu 30 Millionen Euro entlastet werden.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat das Programm „Gute Schule 2020“ vorgestellt. Es sieht für die kommenden vier Jahre jeweils 500 Millionen Euro vor, die von der NRW.Bank zinsfrei zur Verfügung gestellt werden und wofür das Land die Tilgungszahlungen übernehmen wird. Die konkreten Konditionen für das Programm werden in der Sommerpause erarbeitet. Mit dem Geld können die Kommunen ihre Schulen renovieren, beispielsweise neue Fenster oder Sanitäranlagen einbauen oder auch die Klassenzimmer mit WLAN ausstatten.
  • Pressespiegel · Freitag · 08.07.2016

„Das ist eine gute Nachricht für die Schülerinnen und Schüler und unsere Stadt Bielefeld“

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat das Programm „Gute Schule 2020“ vorgestellt. Es sieht für die kommenden vier Jahre jeweils 500 Millionen Euro vor, die von der NRW.Bank zinsfrei zur Verfügung gestellt werden. Nach Auffassung der drei Bielefelder SPD-Landtagsabgeordneten könnte so der Bielefelder Haushalt um bis zu 30 Millionen Euro entlastet werden.

SPD tritt wieder mit Fortmeier an

Haller-Kreisblatt, 27.06.2016

Steinhagen. „Ab heute Mittag ist Wahlkampf", pustet Georg Fortmeier ins Mikro. Da ist Entschlossenheit, aber auch Erleichterung in der Stimme des Vollblutpolitikers zu hören, der gerade am Donnerstag 61 Jahre alt geworden ist, und nach 2010 und 2012 zum dritten Mal für den Landtagswahlkreis Gütersloh I – Bielefeld III, dem Wahlkreis 94 (Altkreis Halle/Jöllenbeck/Dornberg), nach Düsseldorf will.

Georg Fortmeier kandidiert wieder

Die Glocke 26.6.2016

Kreis Gütersloh (gl) - Der Volljurist und Außenhandelskaufmann Georg Fortmeier (61) aus Dornberg kandidiert am 14. Mai 2017 im Wahlkreis 94 (ehemaliger Kreis Halle plus Bielefelder Stadtbezirke Dornberg und Jöllenbeck) wie 2010 und 2012 für den nordrhein-westfälischen Landtag.

SPD nominiert Georg Fortmeier

Nach der Wahl gratulieren Georg Fortmeier (Mitte) die SPD-Unterbezirksvorsitzende Wiebke Esdar aus Bielefeld sowie der Gütersloher SPD-Kreisvorsitzende Hans Feuß. Foto: Stefan Küppers
Westfalen-Blatt, 25.6.2016

Steinhagen/Bielefeld (WB/SKü). Bei seiner mittlerweile dritten Nominierung für den Landtag hat der Bielefelder Abgeordnete Georg Fortmeier am Samstag erneut ein starkes Unterstützungssignal seiner Partei erhalten.

Die SPD-Wahlkreis-Konferenz, die am Samstag im Wintergarten des Berghotels Quellental direkt im Grenzgebiet von Altkreis Halle und Bielefeld zusammenkam, wählte Georg Fortmeier mit 52 von 54 möglichen Stimmen (eine Nein-Stimme, eine Enthaltung) zum Landtagskandidaten im Wahlkreis 94 (Altkreis Halle/Jöllenbeck/Dornberg). Ein Gegenkandidat war nicht mehr angetreten. Der Journalist Theo Knepper, der durch den Stadtverband Versmold nominiert worden war, hatte seine Kandidatur bereits im Vorfeld der großen Wahlkreis-Konferenz zurückgezogen.

Der Landtag wird am 17. Mai 2017 gewählt. In seiner Nominierungsrede zeigte sich Fortmeier kämpferisch bei Attacken auf die CDU und ihren Spitzenkandidaten Armin Laschet. Einen Schwerpunkt seiner Rede setzte der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Landtag bei der Wirtschaftspolitik. »Sicher brauchen wir den Fortschritt, aber statt Industrie 4.0 brauchen wir Arbeit 4.0. Wir müssen den Fokus noch stärker auf den Menschen und seine Arbeit legen. Als Gewerkschafter ist mir das sehr wichtig: Nicht der Mensch ist für die Technik da, sondern die Technik für den Menschen«, sagte Fortmeier.

  • Pressespiegel · Samstag · 25.06.2016

SPD-Kreisvorstand legt sich auf Kandidaten fest

Haben die Weichen für die Landtagswahl gestellt (von links): Jan Goldberg, Hans Feuß, Susanne Kohlmeyer und Georg Fortmeier.
Westfalen-Blatt, 26.05.2016

Kreis Gütersloh (WB). Der SPD Kreisvorstand Gütersloh hat sich in seiner jüngsten Sitzung hinter Georg Fortmeier als Landtagskandidaten
im Wahlkreis 94 (Gütersloh Nord / Bielefeld III) gestellt. Mit deutlicher Mehrheit stimmten die Vorstandsmitglieder für einen entsprechenden Vorschlag. Die endgültige Entscheidung, ob Fortmeier tatsächlich wieder in dem von ihm 2010 und 2012 direkt gewonnen Wahlkreis antritt oder seinem parteiinternen Konkurrenten Theo Knepper Platz macht, treffen jedoch die Parteimitglieder bei einer Wahlkreiskonferenz
am 25. Juni.

Mehr Mobilität für Schüler

Haller-Kreisblatt, 23.05.2016

Werther/Borgholzhausen
(BNO). Die Borgholzhausener Genossen sind schon einen Schritt weiter. Sie haben bereits einen Antrag auf das »Schülerticket« gestellt, das am Dienstag im Borgholzhausener Rathaus auf der Agenda steht. Die Wertheraner SPD informierte sich gestern im Gasthof Zurmühlen über das Projekt, das ursprünglich von der Kreis-SPD initiiert worden ist.
Die Idee der Sozialdemokraten ist, das Schulwegticket, das es bereits gibt, auszuweiten. Die Schüler ab Sekundarstufe I sollen damit nicht
nur wie bisher von ihrem Zuhause in die Schule und zurück fahren dürfen. „Gegen einen Aufpreis von zehn Euro, den die Eltern tragen, soll das Ticket ab 14 Uhr im gesamten Kreis und im Bielefelder Stadtgebiet für Fahrten genutzt werden können“, so Syassen. Für das zweite Kind pro Familie wären fünf Euro fällig, alle weiteren müssten keinen Aufpreis mehr zahlen. In den Genuss des neuen »Schülertickets« sollen auch Kinder kommen, die bisher keinen Anspruch auf ein Schulwegticket haben, weil ihr Zuhause zu nah an der nächstgelegenen Schule liegt. Für sie wären beim ersten Kind 20 Euro fällig.
Beim Kreisgebiet und der Stadt Bielefeld soll es nach dem Plan der SPD nicht bleiben. „Ziel ist, dass das Ticket in ganz OWL genutzt werden kann“, so Syassen. Jetzt will sich auch die SPD in Werther mit dem Thema beschäftigen. „Wir wollen auch die Eltern und Schüler einbeziehen“, kündigte der Ortsvereinsvorsitzende Gert Klages an.
Sowohl für Werther als auch Borgholzhausen gilt: Keine der Städte ist Schulträger bei den weiterführenden Schulen. Positive Beschlüsse der Ausschüsse und Räte können nur Empfehlungen an den Kreis
sein, der letztlich entscheidet. Die ÖPNV-Dienstleister hätten nichts zu verlieren: „Durch das Schulticket würden sie 1,5 Millionen Euro pro
Jahr mehr einnehmen“, so der Borgholzhausener Ortsvereinsvorsitzende Harald Meierarnd.

Integration nach Plan

Westfalen-Blatt,20.05.2016

Steinhagen(WB). Der Integrationsplan NRW soll vor den Sommerferien abgeschlossen sein. Thorsten Klute, NRW-Staatssekretär für Integration, und die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Hans Feuß und Georg Fortmeier wollten sich dafür am Mittwochabend in Steinhagen Anregungen holen – speziell zum Thema Spracherwerb

Sprache ist die Basis

VHS-Vize-Leiterin Sylvia Feld, Staatssekretär Thorsten Klute, VHS-Mitarbeiterin Jutta Klauke-Holste, SPD-MDL Georg Fortmeier, Leiterin des Kreisfamilienzentrums Borgholzhausen Ina Hirch, SPD-MDL Hans Feuß und der afghanische Flüchtling Fridon Ahamdi
Haller-Kreisblatt,20.05.2016

Steinhagen (BNO). Thorsten Klute ist Staatssekretär für Integration des Landes NRW. Wenn es nach dem SPD-Politiker ginge, würde wohl in seinem Titel »Integration« durch »Teilhabe« ersetzt werden.
„Dieses Wort passt viel besser“, betonte Klute. Grundvoraussetzung
für die Teilhabe am alltäglichen Leben ist die Sprache. Die SPD setzte den Spracherwerb von Flüchtlingen dementsprechend bei ihrer Info-Veranstaltung in den Mittelpunkt.

SPD bestimmt Deligierte

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Haller-Kreisblatt, 18.05.2016

Werther (HK). Es muss kein böses Omen sein: Am Freitag, 13. Mai, haben die Mitglieder des SPD-Ortsvereins ihre Delegierten für die Wahlkonferenz am 25. Juni zur Aufstellung der Kandidaten für den Wahlkreis 94 Gütersloh/Bielefeld III gewählt. Annette Milke Gockel, Bodo Brücher, Zülfiye Salikara, Gert Klages, Marion Weike und Udo Lange rüsten sich damit weit im Vorfeld für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 14. Mai 2017.
Gleichzeitig sprachen die Mitglieder des Ortsvereins bei ihrem Treffen dem Landtagsabgeordneten Georg Fortmeier ihr Vertrauen aus und gaben ihm einstimmig – ohne Enthaltung – ihr Votum für seine erneute Kandidatur.
Werthers Ortsvereinsvorsitzender Gert Klages bedankte sich bei Fortmeier für sein Engagement, seine regelmäßige Präsenz vor Ort und dass er dem Stadtverband stets mit Rat und Tat zur Verfügung gestanden habe. „Bei der Arbeitsdichte eines Landtagsabgeordneten
keine Selbstverständlichkeit“, so Klages.
  • Pressespiegel · Mittwoch · 18.05.2016

Ein Fan von Willy Brandt

Westfalen-Blatt, 17.05.2016

Halle (el). Mitglieder, die sich durch ihre besondere Treue oder ihre Verdienste auszeichnen, sollten nicht einer von vielen Punkten bei einer Jahreshauptversammlung sein. Daher hat der SPD-Ortsverein nun ins Gerry-Weber-Landhotel eingeladen, um Nadeln und Urkunden zu vergeben. »Als Landtagsabgeordneter trage ich gern zu dem außergewöhnlichen Status bei, den eine Ehrung verdient«, sagte Georg Fortmeier, als die Ortsvereinsvorsitzende Ulrike Sommer ihm die Ehrung von Joachim Boidol und Gospava Haack für 40 und Egon Schäfer für 25 Jahre SPD-Mitgliedschaft übertrug. Als er vermutete, dass beim Beitrittsjahr 1976 wohl Willy Brandt der Motor gewesen sei, gab der einzige Anwesende Jubilar Joachim Boidol zu: »Ich war ein Brandt-Fan, und seither habe ich immer gehofft, wir würden wieder einen so charismatischen Mann finden.« Wie kein anderer habe er die Werte der SPD verkörpert. Dagegen gelinge die Vermittlung dieser Werte heute nur noch schlecht, meinte Ulrike Sommer. »In der Geschichte unserer Partei haben wir aber schon ganz andere Tiefpunkte überwunden«, sagte sie und leitete damit zur Wahl der Kreistagsdelegierten über. Beim Kreisparteitag am 18. Juni wird der Haller Wahlkreis 94 dann von Renate Bölling, Claudia Lantzke, Ulrike Müller und Karin Otte sowie von Wolfgang Bölling, Torsten Indiesteln, Michael Müller und Jörg Witteborg vertreten, bestimmten die 20 Anwesenden. Einig waren sich die Genossen auch darüber, dass sie auf Kreisebene und vor allem bei der Wahlkreiskonferenz am 25. Juni, die erneute Kanditatur von Georg Fortmeier unterstützen werden. Schon bei der Jahreshauptversammlung hatten sich die Mitglieder dafür ausgesprochen. Seinerzeit hatten sie sich auch schon bei der derzeit pausierenden Silke Schäfer für ihren großen Einsatz bedankt. Den holte Ulrike Sommer nun noch einmal persönlich nach.
  • Pressespiegel · Dienstag · 17.05.2016

Krisenherde kommen näher

Haller-Kreisblatt, 21.04.2016
Haller-Kreisblatt, 24.04.2016 Von Alexander Heim
¥ Werther. In die Mensa der Gesamtschule hatte der SPD Ortsverein eingeladen. Und in Dr. Bärbel Kofler (MdB), Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Dr. Katja Breyer (Amt für Mission, Ökumene und kirchliche Weltverantwortung der Evangelischen Kirche von Westfalen) sowie Sarah Hees von der Friedrich- Ebert-Stiftung in Berlin aufs Podium eingeladen. Landtagsabgeordneter Georg Fortmeier übernahm die Moderation und lud die rund zwei Dutzend Zuhörer in der Mensa zu Fragerunden ein.

Landtagspräsidentin besucht Künsebecker Grundschule

Haller-Kreisbaltt, 13.04.2016
Haller-Kreisblatt, 12.04.2016

Halle-Künsebeck. Anderen beim Diskutieren zuhören, Redebeiträge ordnen und zwischendurch mal die Taste für die Mikrofonfreigabe drücken – auf den ersten Blick kann angesichts solcher Tätigkeiten eine Überlegung wie die von Viola durchaus aufkommen. „Bekommen Sie dafür auch Geld“, fragt das Mädchen aus der 4 a der Künsebecker Grundschule und Carina Gödecke muss schmunzeln. „Das ist ja mein Beruf, ich mach das nicht ehrenamtlich“, antwortet die Landtagspräsidentin.

Lange Liste mit Stichpunkten

Haller-Kreisblatt, 08.04.2016

Borgholzhausen. Die erste Wahl – sie war schon nach fünf Minuten erfolgreich über die Bühne gegangen. Einstimmig beschlossen die anwesenden Mitglieder des SPD-Ortsvereins, die Tagesordnung um einen zusätzlichen Punkt – die Wahl von Kreistagsdelegierten – zu erweitern. Dafür werden im Juni Dominik Kinner, Angela Tubbesing, Anna Tubbesing und Sammy Addad entsandt.
Doch auch die weiteren Wahlen des Abends verliefen geräuschlos in der Pizzeria Am Uphof: Harald Meierarnd wurde als Vorsitzender ebenso einstimmig im Amt bestätigt wie sein Stellvertreter Friedhelm Piel, Kassierer Arndt Keitel und Schriftführerin Angela Tubbesing. Als
Besitzer wählten die Sozialdemokraten Dominik Kinner, Martina Frehsmann-Pryce, Silke Koch sowie Sammy Addad und Anna Tubbesing ins Gremium.

Treffen der Feuerwehr-Pioniere

Haller-Kreisblatt, 24.03.2016
Haller-Kreisblatt, 24.03.2016

Borgholzhausen/Düsseldorf (HK). »FeuerwEhrensache« – so heißt das Projekt von NRW-Innenministerium und NRW-Feuerwehrverband, mit dem die Zukunft der für die Gesellschaft so wichtigen Zukunft gesichert werden soll. Die Freiwillige Feuerwehr Borgholzhausen ist dabei als einzige Feuerwehr aus dem Regierungsbezirk Detmold aktiv beteiligt
(das HK berichtete).

Hans Feuß und Georg Fortmeier: „Das Land treibt den Kita-Ausbau voran: Jugendämter im Kreis Gütersloh erhalten 2,120 Millionen Euro“

Die nordrhein-westfälische Landesregierung treibt den Ausbau von Plätzen im Ü3-Bereich weiter voran. Familienministerin Christina Kampmann kündigte am Donnerstag an, 100 Millionen Euro im Rahmen eines Investitionsprogramms zur Verfügung zu stellen. Alle Jugendämter in NRW haben damit die Möglichkeit, Fördermittel für die Schaffung neuer Kindergartenplätze zu beantragen. „Das sind gute Nachrichten für die Städte und Gemeinden im Kreis Gütersloh. Wir können das Angebot für die Kinder und Eltern damit noch weiter ausbauen“, erklärt der Landtagsabgeordnete Georg Fortmeier.